Anti-Bundespräsidenten-Hype (03.06.2010)

Persönlich habe ich keinen Grund, Bundespräsident Köhler Tränen nachzuweinen, denn in der Jung-Schneiderhan-Intrige gegen Dieter/Ruwe war er eher Unterschriftenautomat als willkürfrei entscheidendes Staatsoberhaupt. Dennoch bin ich der Meinung, dass sich der Ex-Bundespräsident zum Wohle des deutschen Volkes erfolgreich eingebracht und die deutschen Bürger auch im Ausland gut repräsentiert hat.

Nun ist er mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten und ein Sturm der Negativberichterstattung bricht los.

Man kann sicher darüber streiten, ob es geschickt, angemessen oder richtig war, so abrupt und ohne eine sichtbare politische Vorbereitung zurückzutreten. Wir werden erst später wissen, was, über die Spekulationen der Opposition hinaus, die ausschlaggebenden Gründe  für den Rücktritt waren und welches politische Spiel dem Rücktritt vorausging. Für mich steht aber fest, ein Bundespräsident muss in unserer Demokratie eine solche Entscheidung frei treffen können, ohne in teilweise unfairer bis unflätiger Weise von Oppositionspolitikern und Medien verfolgt zu werden.

Kurz nach dem Rücktritt melden sich natürlich die zu Wort, die ein schlechtes Gewissen haben sollten, allen voran SPD-Oppermann und der Altkommunist Trittin. Nach den im Grunde richtigen, aber  m.E. aus parteipolitischen Gründen bewusst missinterpretierten sicherheitspolitischen Aussagen im Anschluss an seinen Afghanistanbesuch, äußerte  sich Herr Oppermann höchst abfällig und unqualifiziert und Herr Trittin verglich den Bundespräsidenten sogar mit einer „losen Kanone an Deck“, von der Linken nicht zu reden. Wer den Bundespräsidenten für das parteipolitische Punktespiel bewusst in den Dreck ziehen will, muss sich schon fragen lassen, ob er das richtige Verhältnis zu unserem Gemeinwesen und seinem Oberhaupt hat. Herrn Trittin und anderen fällt dazu nicht mehr ein, als dass die Kritik wohl zugespitzt gewesen sei, der Bundespräsident das aber aushalten müsse.

Und Medien, die ja das Hineinziehen des Bundespräsidenten in die parteipolitische Schlammzone nach Kräften unterstützt haben, zeichnen sich auch nicht durch schlechtes Gewissen aus, sondern sparen nicht mit Kritik am Rücktritt Horst Köhlers. Da ist von „Verzweiflungstat", "kopflos", "Fahnenflucht", „unverantwortlichem Hinschmeißen der Brocken“ und von „beleidigtem Abgang“ die Rede. Und die Medien begreifen – den sich selbst entschuldigenden Erklärungen der schlammschlachterprobten Politiker folgend - den freien Entschluss des Bundespräsidenten als charakterliche Schwäche und Folge einer zu stark ausgeprägten Gefühlsabhängigkeit. Daraus schließt man dann, dass es falsch war, einen „Nichtpolitiker“ zum beliebten Bürgerpräsidenten werden zu lassen und ruft nach einem gestählten  Vollblutpolitiker, der auch was aushalten kann im Alltag mieser und immer stärker vorwiegend parteipolitisch orientierter Politik.

Warum werden solche Forderungen laut? Das kann doch nur heißen, dass man den Bundespräsidenten auch in Zukunft nicht aus der parteipolitischen Schlammschlacht heraus halten, sondern weiterhin auch unfaire, unsachliche, polemische und teilweise unflätige Kritik äußern können will. Politiker und Medien hätten dann aus dem Rücktritt nichts gelernt. Dann allerdings leisten die Politiker keinen Beitrag zum Abbau der Politikverdrossenheit sondern bewirken das Gegenteil.

Der Rücktritt von Horst Köhler hat bei nicht zu leugnenden negativen Aspekten zweierlei ganz deutlich gemacht: die Leidensfähigkeit eines Bundespräsidenten hat bei schlechter Politik ihre Grenzen und das „Staatsoberhaupt“ ist für Deutschland offensichtlich weitaus wichtiger als gedacht.

(03.06.2010)