Bundeswehr ein Sanierungsfall? (30.08.22010)

Günther Nonnenmacher spricht in der F.A.Z. von einer „Bauchnabeldebatte“ über die Bundeswehrreform, die chaotische Züge habe. Mit Recht!

Jeder meldet sich zu Wort aber keiner weiß bisher genau, welchen sicherheitspolitischen Anforderungen die zukünftige Bundeswehr konkret gewachsen sein soll.

In dieser Kakophonie meldet sich nun auch noch der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Driftmann, zu Wort und bezeichnet die Bundeswehr im Magazin Focus als „Sanierungsfall“. Er begründet seine „starke“ Aussage damit, dass von den derzeit 250.000 Soldaten auf dem Papier tatsächlich nur maximal 8.000 einsatzbereit seien. Das sei bitter wenig.

Dann begründet er den Mangel und sagt, für den Exportvizeweltmeister Deutschland "wäre es eine Katastrophe, wenn die Handelswege, insbesondere nach Südostasien dauerhaft eingeschränkt oder bedroht wären. Die dürfen wir nicht Piraten überlassen."

Man könnte diese zusätzliche Stimme ja nicht so ernst nehmen aber Driftmann ist auch Vize-Vorsitzender der Expertenkommission zur Reform der Bundeswehr. Da sollte man auch eine „Experten“-Meinung erwarten dürfen.

Bei Sanierungen geht es um Wiederherstellung gesunder Verhältnisse z.B. in Elendsvierteln oder bei der Seuchenbekämpfung. Bei der Bundeswehr geht es aber um Verbesserungen und Erneuerung, halt um eine überfällige Reform, damit unsere Streitkräfte die vitalen deutschen Sicherheitsinteressen der nächsten 10, 20 Jahre gewährleisten können. Die Piratenbekämpfung in Südostasien kann da eine wichtige Aufgabe sein, der Bundestag hat sich dazu allerdings noch nicht geäußert. Oder ist Herr Driftmann etwa der Marine-Lobbyist in der Kommission?

Leute aus der Wirtschaft und „Experten“ sollten es mit Zahlen genau nehmen. Ungefähr 8000 Soldaten der Bundeswehr sind im Auslandseinsatz. 8000 kommen gerade aus Einsätzen, sind entsprechend ausgebildet und haben Einsatzerfahrung. 8000 Soldaten bereiten sich auf Einsätze vor und davon sind einige ohne Einsatzerfahrung und die zu fordernde Ausbildungshöhe bedingt einsatzbereit. Und das bezieht sich nur auf Auslandseinsätze, die sind aber derzeit nicht die ausschließliche Einsatzaufgabe der Bundeswehr. Die alarmistischen Aussagen des Experten Driftmann sind also fehlerhaft. Sie zeichnen das falsche Bild einer schwer kranken Bundeswehr auf der Intensivstation. Das wird der Leistungsfähigkeit der Soldaten der Bundeswehr nicht gerecht.

Die Bundeswehr hat eine veraltete und unzureichende Struktur, die zu wenig an den derzeitigen vielfältigen Einsatzverpflichtungen ausgerichtet ist. Deutschland braucht keine sanierte sondern eine reformierte Bundeswehr. Hoffentlich kennt die Experten-Kommission die konkreten sicherheitspolitischen Reformziele. Ich habe da meine Zweifel.

(30.08.2010)