Ein Bild von einem Bundespolitiker

Es ist Pause zwischen den Reden auf der Kommandeurtagung in Bonn im Rahmen der 50-Jahr-Feiern der Bundeswehr. In diese Pause platzt die Nachricht: Ein Herr Jung wird Verteidigungsminister.

Informationslosigkeit, ungläubiges Staunen, gelassenes Desinteresse, staatsbürgerliche Ärgerlichkeit, die ganze Gefühlsbandbreite wird erkennbar.

Wer ist dieser Jung? Wie immer gibt es welche, die schon Bescheid wissen. Die muss man aber suchen.

Dieser Jung ist offensichtlich ein politischer Weggefährte vom hessischen Ministerpräsidenten, der für ihn schon mal Kastanien aus dem Feuer geholt hat und deswegen in besonderer Gunst steht. Etwas bekannter ist er wohl nur im Hessischen und bei seinem Fußballverein Eintracht Frankfurt. Sofortige Internet-Recherchen geben nichts her, überhaupt nichts im Zusammenhang mit Sicherheits-oder Militärpolitik.

Aber Obergefreiter bei den Pionieren soll er gewesen sein; na, dann hat er ja die erforderlichen Grundkenntnisse.

Die engagierten Staatsbürger in Uniform sind natürlich etwas sprachlos. Ist Sicherheitspolitik so nebensächlich, dass man das Ressort einem unbekannten, bundespolitisch unerfahrenen Landespolitiker in die Hände gibt?

Ist die Bundeswehr als Armee im Einsatz, als Parlamentsarmee so unbedeutend, dass man sie einem Politiker ohne Bundestagserfahrung anvertraut?

Mit welchem demokratischen Anspruch und sachpolitischen Hintergrund wird der Primat der Politik, dem sich die Soldaten selbstverständlich zu unterwerfen haben, ausgeübt?

Ist die politische Basis an kompetenten, bundespolitisch erfahrenen, politischen Führungspersönlichkeiten in der CDU/CSU tatsächlich so schmal?

Die gelassen Desinteressierten vertreten die Auffassung, dass es letzten Endes gleichgültig sei, welche Person als Minister von dem kompetenten System „Bundesministerium der Verteidigung“ angeleitet wird.

Die später unsicher vorgetragenen Begrüßungs-Statements des neuen Inhabers der Befehls-und Kommandogewalt hörten sich entsprechend an

Solche Dinge werden durch die loyalen Militärs nicht inhaltlich diskutiert, denn man ist Optimist und hofft auf schnellen Erfahrungszuwachs.

Dazu braucht der Minister natürlich die richtigen Berater.Ob man gut beraten ist, wenn man einen ehemaligen Staatssekretär mit fünfjähriger Informationslücke reaktiviert, oder wenn man die Zusammensetzung seines Beraterstabes stark an landsmannschaftlichen Gesichtspunkten orientiert, und unter Vernachlässigung von nützlicher Vorerfahrung, eine nicht nur von Militärs so genannte „boy-group“ um sich schart, ist doch sehr die Frage. Da fällt es auch Profis nicht immer leicht, gelassen zu bleiben. Auf den ersten militärischen Berater, den Generalinspekteur, braucht man nicht einzugehen.

Richtig beraten hätte der Minister anfänglich wohl nicht damit kokettiert, dass er der einzige Verteidigungsminister sei, der gedient hat. Die Berater hatten übersehen, dass Minister Wörner es immerhin zum Oberst der Reserve gebracht hatte. Von Anstrengungen des Ministers, sich zum Reserveoffizier ausbilden zu lassen, ist nichts bekannt.

Wenn der Minister gut beraten wäre, dann hätte er sich den Medien nicht derart aufgedrängt, so lange er noch unsicher ist und sich in der Sache häufiger unpräzise oder sogar falsch ausdrückt.

Wenn der Minister besser beraten wäre und mehr bundespolitische Erfahrung hätte, dann würden Insider hinter vorgehaltener Hand und Medien ein gutes Jahr nach Amtsübernahme respektvoller über ihn sprechen bzw. mit ihm umgehen.

Ich wurde häufiger von Journalisten gefragt, was einen guten und erfolgreichen Verteidigungsminister ausmacht. Ausschlaggebend für Erfolg ist aus meiner Sicht, dass der Verteidigungsminister ein sehr erfahrener und möglichst direkt gewählter Bundes-Parlamentarier ist, mit Rückhalt nicht nur in der eigenen Fraktion, sondern auch z.B. bei Verteidigungs- und Haushaltspolitikern. Ein erfolgreicher Minister muss den Bundestag stark einbinden, und sich selbst sehr stark in die Arbeit des Verteidigungs- und des Haushaltsausschusses einbringen.

Ein guter Verteidigungsminister muss ein gutes und unerschrockenes Verhältnis zu den Medien haben und respektiert sein, um z.B.“Affären“ sofort in den Griff zu bekommen. Der Verteidigungsminister sollte eine Persönlichkeit mit unverkrampftem Zugang zu Soldaten bis hin zu Generalen sein.

Die Bundeswehr ist zugänglich für einen guten Verteidigungsminister und hat einen solchen als Armee in nicht leichten Einsätzen auch verdient.

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(08.03.2007)

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