Gefechte in Afghanistan (06.04.2010)

Bei Gefechten in Afghanistan sind zu unserem großen Bedauern erneut drei deutsche Fallschirmjäger gefallen und acht weitere Soldaten zum Teil schwer verwundet worden. Teile der deutschen Bevölkerung sind traurig, andere sind zornig und wieder andere zweifeln resigniert an der Sinnhaftigkeit unseres Engagements in diesem von Krieg und Terroristen geschundenen Land. Und die Bundeswehr hat leider auch den Tod von sechs afghanischen Soldaten zu bedauern, die irrtümlich durch deutsche Waffenwirkung ums Leben gekommen sind.

Der Hinterhalt der Taliban war offenbar taktisch gut gewählt, vorbereitet und ausgelöst; politisch-strategisch war das „Timing“ aus der Sicht der Terroristen sehr gelungen.

Die Taliban befeuern mit ihrer Aktion die Friedensillusionisten unter den Ostermarschierern in Deutschland und bei solchen Vorfällen die geradezu unvermeidbare Abzugsdebatte. Die Taliban zwingen der deutschen Politik ihren Zeitplan auf und erzeugen die gewollte internationale Aufmerksamkeit durch die vorhersehbaren politischen Reflexe in Deutschland. Und reflexartig wird dann auch der Rückzug unserer Truppen aus Afghanistan gefordert, als ob sich Deutschland aus seiner Verpflichtung im Rahmen der internationalen Gemeinschaft dem afghanischen Volk gegenüber so einfach entziehen und sich dann aus seiner Verpflichtung abmelden könnte, wenn Deutschland stark verspätet realisiert hat, dass es sich im Krieg befindet und die Lage gefährlich wird.

Verteidigungsminister zu Guttenberg sagte bei einer Pressekonferenz am 04.04.2010: „Die Perfidie dieses Anschlags und gleichzeitig die Komplexität machen die Realitäten in Afghanistan deutlich.“ Er spricht „umgangssprachlich“ von Krieg. Und der Verteidigungsminister macht unmissverständlich klar, dass der Afghanistan-Einsatz für uns „alternativlos“ ist.

Der Verteidigungsminister mahnt aber auch Kritiker, „mit pauschalen Urteilen darüber, was fehlt, sehr zurückhaltend sein“ und die neue deutsche „Strategie“ für die missliche Lage in Nord-Afghanistan verantwortlich zu machen.

In diesem Zusammenhang ist aber auch Zurückhaltung bei Herrn zu Guttenberg geboten. Es ist einfach sachlich nicht von der Hand zu weisen, dass die Beschönigungs- und Vertuschungspolitik des Ministers Jung und der mangelnde Realitätssinn des Bundestages die stark verschlechterte Lage in Nordafghanistan mit verursacht haben. Die gut informierte Taliban-Führung musste sich geradezu in die Region um Kunduz eingeladen gefühlt haben. Die lange Mängelliste des damaligen Kommandeurs der Region Nord, Brigadegeneral Vollmer, ist noch immer nicht abgearbeitet und auch der jüngste Bericht des Wehrbeauftragten spricht von eklatanten Mängeln in der Ausrüstung unserer Soldaten in Afghanistan. Da sollte der Verteidigungsminister Kritik an der Ausrüstung nicht mit fadenscheinigen Beispielen – Wirksamkeit von Drohnen gegen Taliban in Gräben - abtun, sondern alles daran setzen, dass die Ausrüstung unserer Soldaten in Afghanistan der verschärften Lage entsprechend „kriegstauglicher“ gemacht wird, denn das war ja wohl bisher nach Auffassung von Jung/Schneiderhan nicht erforderlich.

Minister zu Guttenberg selbst hat für die Bemessung der Mandatsobergrenze deutlich mehr Soldaten gefordert, konnte sich allerdings auch gegen den Koalitionspartner nicht durchsetzen und so sind „4500 plus 500 Mann Reserve“ als Kompromiss entschieden worden. Dass dieser innen- und parteipolitisch orientierte Kompromiss nicht lageentsprechend ist, ist sicher auch dem Verteidigungsminister klar, sonst hätte er ja nicht mehr Truppen gefordert. Dieser Kompromiss ist umso fragwürdiger, weil er an die Festlegung geknüpft ist, die Zahl der Kampftruppen nicht zu erhöhen und mit gleichbleibender Stärke deutscher Kampftruppen sowohl die verschlechterte Sicherheitslage beherrschen als auch die propagierte Verstärkung der Ausbildung afghanischer Kampftruppen gewährleisten zu wollen. "Partnering" mit der Afghan National Army wird da sehr schwierig werden.

Wenn immer die Quadratur von Kreisen als politische Lösung angeboten wird, sollte das stark hinterfragt werden. Da hilft persönliche Empfindlichkeit von Politikern nicht weiter, schon überhaupt nicht der Truppe im Einsatz. Die zukünftigen Gefechte in Afghanistan werden nicht einfacher werden. Die Taliban-Führer haben die Initiative und werden die Initiative gegenüber den politisch auf reaktive Operationsführung festgelegten deutschen Truppen behalten. Die Taliban-Führer sind außerdem gut informiert und werden die innen- und parteipolitische Lage in Deutschland im Hinblick auf ihre Absichten realitätsnah beurteilen und auszunutzen wissen. So bleiben die Taliban im Vorteil, zum Nachteil unserer Soldaten.

(06.04.2010)