Gute Absichten (02.12.2010)

Minister zu Guttenberg hat bei der Kommandeurtagung in Dresden in großen Zügen die wichtigen Linien der Bundeswehrreform aufgezeigt und dabei eine Nationale Zielvorgabe skizziert.

Ein solcher „Level of Ambition“ bestimmt die zukünftig erforderlichen Fähigkeiten und damit die Tragfähigkeit einer zukunftsorientierten Struktur. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die eine solche nationale Zielvorgabe bindend definieren, sollen nun in Angriff genommen werden und natürlich auch die für zukunftsorientierte Planung grundlegend erforderliche Konzeption der Bundeswehr. Danach soll ein neues Weißbuch, in der Nachfolge des veralteten Weißbuches 2006, herausgegeben werden, das eher einer Nationalen Sicherheitsstrategie entsprechen soll. Das sind gute Absichten, denn diese Dokumente werden ganz dringend gebraucht.

Der sehr straffe Zeitplan der Strukturreform wird allerdings wahrscheinlich dazu führen, dass sich die politisch Zuständigen bereits unter innen- und parteipolitischen Vorzeichen in Stationierungsdiskussionen verkämpfen, bevor die sicherheitspolitische Diskussion in Parlament und Öffentlichkeit auf der Grundlage des Entwurfs der Verteidigungspolitischen Richtlinien stattfinden konnte. Déjà-vu !

Wenn es aber gelingen sollte, das neue Weißbuch als „Nationale Sicherheitsstrategie“ herauszubringen, so im Sinne eines wirklich vernetzten deutschen Sicherheitssystems alle zuständigen Ressorts zu beteiligen und die Zustimmung des Bundestages zu erreichen, dann wäre Deutschland in der Sicherheitspolitik ein gutes Stück voran gekommen.

(02.12.2010)