Halbherzige Wehrpflicht   (13.11.2009)

Die Wehrpflicht wird in Deutschland schon lange halbherzig und nicht hinreichend gerecht gehandhabt. Auch deswegen wird im Zusammenhang mit der sicherheitspolitischen Lage und den stark reduzierten Mobilmachungserfordernissen auch immer häufiger mit Recht die Sinnfrage gestellt.

Die Wehrpflichtigen sind aber für die Bundeswehr bisher eine unverzichtbare Rekrutierungsbasis für längerdienende Zeitsoldaten und für Unteroffizier- sowie Offiziernachwuchs. Wenn diese Rekrutierungsbasis durch eine immer kürzere Wehrpflichtzeit ihren Zweck nicht mehr erfüllt, dann lohnen sich die umfangreichen und kräftezehrenden Ausbildungsstrukturen für die Wehrpflichtigen nicht mehr.

Deswegen ist es nur zu verständlich, wenn Verteidigungsminister zu Guttenberg mit sehr langen Zähnen an die von seinem Vorgänger mit der FDP ausgehandelten Kürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate herangeht. Natürlich muss er das Ganze „trotzdem auch als Chance“ verstehen.

Seinen diesbezüglichen politischen Ankündigungen muss man allerdings Skepsis entgegenbringen:

„Wir werden den Grundwehrdienst so zu gestalten haben, dass die Soldaten spüren, dass sie gebraucht werden und nicht im Praktikum stehen und noch dazu einen attraktiven und sinnvollen Dienst für sich und ihre Mitbürger leisten. Das ist eine enorme Aufgabe, die wir in einem entsprechenden Zeitrahmen in Angriff nehmen müssen. Ich glaube aber, dass sie darstellbar ist.“ (10.11.2009)

Man mag Herrn zu Guttenberg abnehmen, dass diese Aufgabe „darstellbar“ ist, diese enorme Aufgabe wird allerdings nicht erfüllbar sein.

Schon mit der derzeitigen Wehrdienstzeit gelingt es nicht, den Grundwehrdienstleistenden das Gefühl zu vermitteln, dass sie – außer für Hilfsdienste – wirklich gebraucht werden. An das starke Erlebnis Grundausbildung und eine mehr oder weniger interessante Spezialausbildung schließt sich häufig Unterforderung, Leerlauf und auch Gammeldienst an, denn die Grundwehrdienstleistenden können auf der Grundlage der genossenen Ausbildung keine militärischen Funktionen wirklich ausfüllen, schon überhaupt nicht im Einsatz.

Und wir wollen ja „dass das Denken vom Einsatz her die Organisations- und auch die Führungsstrukturen der Bundeswehr künftig noch stärker durchdringt...“.

Wenn es also nicht gelingt oder gelingen kann, den Grundwehrdienstleistenden in der Einsatzarmee Bundeswehr funktionale Aufgaben zuzuweisen und wenn sich der verkürzte Wehrdienst erkennbar nicht mehr zur hinreichenden Rekrutierung von Längerdienern und Führungsnachwuchs eignet, dann sollte man diesen Kompromiss als faul und zu teuer vergessen. Mit einer noch halbherzigeren Wehrpflicht als heute ist der Bundeswehr nicht geholfen.

Deutschland wäre nach meiner Auffassung eher gedient, wenn wir eine allgemeine Dienstpflicht für alle jungen Bürger einführten. Dann könnten sich wirklich interessierte junge Männer und Frauen für eine Ableistung ihrer Dienstpflicht bei der Bundeswehr entscheiden, den sozialen Einrichtungen, die bisher auf Ersatzdienstleistende angewiesen sind, wäre geholfen, das Gemeinwohl könnte vielfältig gefördert werden und unsere jungen Staatsbürger würden sinnhaft und praktisch an staatsbürgerliches Leben herangeführt. Im Hinblick auf Lastenteilung und Chancengleichheit unserer jungen Staatsbürger ist eine solche allgemeine Dienstpflicht allemal gerechter und für das Gemeinwohl sinnvoller.

(13.11.2009)