Parlamentsarmee! (31.08.2010)

Bundestagspräsident Lammert hat in der vergangenen Woche die deutschen Soldaten in Afghanistan besucht und ihnen die Unterstützung des Parlaments zugesagt. Er hat klar zum Ausdruck gebracht, dass der Deutsche Bundestag sich auf die deutschen Soldaten im Einsatz verlasse, genau wie die Soldaten sich auch auf das Parlament verlassen könnten. Das sind klare Worte und der erste Besuch des Bundestagspräsidenten im Einsatz ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass "Parlamentsarmee" dem Bundestagspräsidenten mehr als eine gern gebrauchte Formel ist.

Der Bundestagspräsident, der die Lage unserer Soldaten in Afghanistan mit eigenen Augen sehen konnte, wird in Zukunft besser beurteilen können, welche Herausforderungen mit den Bundestagsmandaten für die deutschen Staatsbürger im Einsatz verbunden sind. Und vielleicht haben einige mutige Soldaten dem Bundestagspräsidenten auch gesagt, welche Unterstützung des Parlamentes sie vermissen und was sie vom Bundestag erwarten.

Vielleicht hat der Besuch ja auch dazu beigetragen, dass sich unser Parlament intensiver mit den zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen befasst und verhindert, dass es im Zuge der Reform- und Sparbemühungen nicht doch am Ende zu einer Bundeswehr nach Kassenlage kommt.

(31.08.2010)