Parteipolitisches Theater
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Parteipolitisches Theater (23.04.2010)

 

 

Die Anhörung des Verteidigungsministers zu Guttenberg durch den Kunduz-Untersuchungsausschuss war ein weiterer Akt in einem schlechten parteipolitischen Theater, bei dem der ziemlich wenig begabte Obmann der SPD eine schlimme Nebenrolle spielt.

Mit parteipolitischem Schaum vor dem Mund versucht Arnold ausschließlich den Minister zu beschädigen. Dabei hat der Minister klipp und klar alles Erforderliche gesagt.

Schneiderhan hatte das Bombardement öffentlich als "angemessen" bezeichnet, der noch junge Minister im Amt hat diese Diktion des "Fachmannes" übernommen.  Nachdem er umfassender informiert war, sah er sich getäuscht und hat seine Aussage korrigiert. Sein erstes Urteil  hat zu Guttenberg als Fehler eingeräumt.

Tatsache ist auch, dass dem Minister von Wichert und Schneiderhan nicht alle Informationen vorgelegt wurden.

Auf solcher Basis ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht möglich. Man kann den Minister auch nicht zwingen, zu fragwürdigen Mitarbeitern Vertrauen zu haben. Deswegen war der Rausschmiss eine zwangsläufige Folge. Schneiderhan hat seinen Rausschmiss akzeptiert, bzw. um seine vorzeitige Entlassung gebeten. Er und Wichert haben keine gerichtlichen Schritte eingeleitet, dazu sollten sie jetzt auch mannhaft stehen. Einer Gegenüberstellung bedarf es bei der Faktenlage nun wirklich nicht mehr.

Außerdem hat der Minister damals als für Wirtschaft zuständiges Kabinettsmitglied sehr genau verfolgen können, welche traurige bis tragische Figur sein von Schneiderhan und Wichert beratener Kollege Jung abgab. Warum sollte Verteidigungsminister zu Guttenberg zu Beratern solcher Qualität Vertrauen haben?

Es ist traurig, dass der Kunduz-Untersuchungsausschuss sich so wenig mit der eigentlichen sicherheitspolitischen Thematik befasst. Die Öffentlichkeit durchschaut dieses fragwürdige  Spiel und am Ende wird eher die parteipolitisch geifernde SPD beschädigt als Minister zu Guttenberg und die CDU/CSU. Das sollte der SPD-Fraktionsvorsitzende erkennen, Obmann Arnold durch einen fähigeren Politiker ersetzen und mit der SPD zu einer sachorientierten sicherheitspolitischen Diskussion zurückfinden.

(Sehr lesenswert sind dazu auch der treffende Kommentar von Christan Thiels, SWR, "Posse statt Politik" bei ARD und der Beitrag von Jürgen Ruwe unter "Aktuelles" am 23.04.2010)

(23.04.2010)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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