Schneller - Höher - Weiter ... Billiger? (24.08.2010)

Unter dem Motto schneller – höher – weiter kämpft die Jugend der Welt bei Olympia. Das Ziel ist der Olympiasieg. Der ist nicht billig zu haben. Immerhin haben die Olympiateilnehmer ein klar definiertes Ziel.

Die Bundeswehr soll nach den Worten des Verteidigungsministers „kleiner, besser und einsatzfähiger“ werden und sie soll wohl billiger sein, um dem Spardiktat des Bundeskabinetts zu entsprechen.

Die Diskussion dieser Reformvorschläge wird typisch deutsch geführt, eng, teilweise geradezu provinziell, dogmatisch und bürokratisch. Es wird mit Formeln, Schlagworten, Plattitüden gestritten, ohne sich über die sicherheitspolitischen Ziele im Klaren zu sein.

Da reicht es nicht, wenn der Verteidigungsminister sagt: „Es wird keine Bundeswehr nach Kassenlage geben, sondern eine, die die sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen bewältigen kann.“, und die Bundeswehr werde auch weiterhin zum Schutz des Landes in der Lage sein. Solche Aussagen bleiben inhaltsleer, so lange Deutschland nicht weiß und sagt, welche politischen Interessen es in Zukunft hat und welche außen- und sicherheitspolitischen Ziele Deutschland mit der Bundeswehr zukünftig erreichen, und gegen wen Deutschland sich in welcher Qualität schützen will. Im Rahmen der Diskussion hat noch keiner gesagt, welche Fähigkeiten die Bundeswehr zukünftig haben soll und wie sie deswegen ausgerüstet sein muss.

MdB Beck, CDU, sieht mit den ins Auge gefassten reduzierten Umfängen der Bundeswehr die „Gefahrenabwehr“ für Deutschland nicht mehr gewährleistet. Mit dieser Formel macht Beck lediglich deutlich, dass er nicht so genau weiß, was er kritisieren soll.

MdB Arnold, SPD, meint: "Die Reduzierung der Bundeswehr um zirka 40.000 Soldaten führt dazu, dass die Bundeswehr ihre Bündniszusagen nicht mehr einhalten kann". Arnold weiß aber nicht, was denn die NATO zukünftig von Deutschland erwartet, denn die neue NATO-Strategie ist zurzeit in Arbeit.

Die Grünen verengen die Reform-Diskussion auf die Wehrpflicht: "Ein Festhalten an der Wehrpflicht behindert die Weiterentwicklung und Modernisierung der Bundeswehr", ein Aussetzen der Wehrpflicht geht ihnen nicht weit genug. Immerhin sind die Grünen so intelligent, keine sicherheitspolitischen Behauptungen aufzustellen, für die es keine Grundlage gibt.

Bisher erkennt man in der Diskussion fast ausschließlich der Kassenlage entsprechende finanzpolitische Begründungen und sieht sich mit unbegründeten sicherheitspolitischen Behauptungen und Unterstellungen konfrontiert. Alle vermuten, am Ende wird die Bundeswehr um mehr oder weniger 8,3 Milliarden Euro billiger.

Um eine billigere Bundeswehr darf es aber nicht gehen. Die zukünftige Bundeswehr muss preiswert sein. Ob die zukünftige Bundeswehr ihren Preis wert sein wird, werden wir erst beurteilen können, wenn wir wissen, welche Sicherheitsvorsorge die Bundeswehr national, im Bündnis und im Rahmen der internationalen Staatengemeinschaft gewährleisten soll. Ohne definierte nationale Sicherheitsinteressen sowie konkrete außen- und sicherheitspolitische Ziele bleiben die Strukturüberlegungen „billig“ und die sicherheitspolitischen Diskussionen unverantwortlich flach.

(24.08.2010)