Starkes Engagement (16.07.2010)

Seit Amtsantritt macht Verteidigungsminister zu Guttenberg schon seinen vierten Besuch bei den deutschen Truppen in Afghanistan. Das allein ist - zusammen mit seinen Besuchen anderer deutscher Einsätze - ein bemerkenswertes Engagement.

Wichtig ist aber auch, wann zu Guttenberg die Truppe besucht, welche sicherheitspolitischen Aussagen der Minister im Zusammenhang mit seinen Besuchen macht und was er den Soldaten vermittelt.

Der Verteidigungsminister besucht Afghanistan unmittelbar vor der Kabul-Konferenz am 20.07.2010 und weist eindrücklich auf die entscheidende Rolle hin, die die Afghanen selbst bei der Stabilisierung ihres Landes zu spielen haben. Das bereitet die Teilnahme des deutschen Außenministers an der Kabul-Konferenz vor.

Zu Guttenberg besucht das Regionalkommando Nord in Masar-i-Scharif, um bei der Übergabe von 40 US-Hubschraubern an das deutsche Regionalkommando anwesend zu sein. Damit signalisiert der Minister die Bedeutung der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit im deutschen Verantwortungsbereich in Nordafghanistan und politische Dankbarkeit für die dringend benötigte Unterstützung.

Der Minister reist natürlich auch nach Afghanistan, um so früh wie möglich persönlich mit dem neuen ISAF-Oberbefehlshaber, General Petraeus zu sprechen, sicherlich um die amerikanischen Absichten aus erster militärischer Hand zu erfahren, aber auch um deutsche Interessen zu artikulieren. Zu dem Gespräch ist es leider nicht gekommen.

Der Verteidigungsminister kommt in einem Zeitraum nach Nordafghanistan, in dem sich die Lage absehbar deutlich verschärfen wird und das für die deutschen Truppen neue Konzept des Partnering Zug um Zug realisiert werden soll. In einer solchen Phase kann die Truppe Zuspruch gebrauchen.

Und Minister zu Guttenberg reist nach Afghanistan in einer Phase, in der intensiv und unter hohem Zeitdruck über grundlegende strukturelle Veränderungen der Bundeswehr nachgedacht wird. Aussagen des Ministers zu den Hintergründen, Rahmenbedingungen, Zielen und Zeitvorstellungen können dazu beitragen, großer Verunsicherung in der Truppe entgegenzuwirken.

Verteidigungsminister zu Guttenberg engagiert sich zum richtigen Zeitpunkt in Afghanistan und gibt richtige und wichtige sicherheitspolitische Signale.

Und Minister zu Guttenberg ist der Typ Politiker, der glaubhaft versichern kann, dass die Bundesregierung und auch die Mehrheit des deutschen Bundestages hinter den deutschen Soldaten in ihrem schwieriger werdenden Einsatz stehen. Dabei findet der Minister die richtigen und an der realen Lage orientierten Worte und macht ganz deutlich, dass es einen Rückfall in die Verharmlosung und Schönfärberei der vergangenen Jahre mit ihm nicht geben wird. Das ist hilfreich und motiviert die Soldaten im Einsatz.

Das starke Engagement des Ministers trägt aber sicher auch dazu bei, dass die sicherheitspolitische Diskussion über die Sommerpause nicht gänzlich einschläft und dem meist freundlichen – manchmal aber auch sehr unfreundlichen – Desinteresse der deutschen Bevölkerung entgegengewirkt wird.

Unsere deutschen Staatsbürger in Afghanistan werden freundliches Interesse und Unterstützung brauchen, wenn sich die Lage in den nordafghanischen Provinzen weiter verschärft, sie brauchen keine reflexartig ausgelöste Abzugsdebatte oder schrilles „Raus-aus-Afghanistan“-Geheul.

(16.07.2010)