Transformation bisher misslungen?  (14.11.2009)

Mit der im Jahr 2000 initiierten Transformation sollte die Bundeswehr 20 Jahre nach der deutschen Einheit endlich zukunftsorientiert umstrukturiert und im Hinblick auf Erfüllung vielfältiger und fordernder Einsatzaufträge in einem Prozess ständiger Anpassung auch an die technologischen und sicherheitspolitischen Veränderungen optimiert sein.

Der Generalinspekteur wollte seine diesbezüglichen Anstrengungen sicher mit einem gelungenen Zwischenergebnis dieser Transformation anlässlich seiner Pensionierung krönen.

Nun gerät er erheblich unter ´friendly fire`, denn im Koalitionsvertrag heißt es:

"Der Bundesminister der Verteidigung setzt eine Kommission ein, die bis Ende 2010 einen Vorschlag für Eckpunkte einer neuen Organisationsstruktur der Bundeswehr, inklusive der Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen, zu erarbeiten hat."  (5806 ff)

Das heißt im Klartext, die Struktur, die die Bundeswehr in 10 Jahren harter Arbeit einnimmt, taugt nach Ansicht der politischen Führung nichts oder ist zumindest stark unzureichend. Und wenn eine Kommission eingesetzt werden soll, dann ist das ja Ausdruck mangelnden Vertrauens, dass die Bundeswehr mit eigenem Sachverstand und aus eigener Kraft die Defizite nicht beheben kann.

Und Verteidigungsminister zu Guttenberg legt in deutlichen Worten am 10.11.2009 vor dem Bundestag nach:

"Die Koalitionspartner haben sich für die nächsten Jahre viel vorgenommen, gerade auch hinsichtlich der Strukturen der Bundeswehr. Wir haben uns ein ehrgeiziges, ja, ein ambitioniertes Programm gegeben, damit die Bundeswehr die herausfordernden Aufgaben annehmen und ihnen gerecht werden kann." (10.11.2009)

Wenn die Koalition sich viel vorgenommen hat, gerade auch hinsichtlich der Strukturen der Bundeswehr und dazu ein ehrgeiziges und ambitioniertes Programm erforderlich ist, dann muss ja sehr vieles im Argen liegen. Und offensichtlich kann die Bundeswehr die herausfordernden Aufgaben nach Auffassung der politischen Leitung derzeit weder annehmen noch ihnen gerecht werden. Einen schlimmeren Satz Ohrfeigen kann man dem für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zuständigen Generalinspekteur kaum verpassen.

Und zu Guttenberg führt weiter aus:

"Wir wollen, dass das Denken vom Einsatz her die Organisations- und auch die Führungsstrukturen der Bundeswehr künftig noch stärker durchdringt, ein Denken, das dann realitätsgebunden ist." (10.11.2009)

Der für die Einsätze der Bundeswehr zuständige Generalinspekteur hat es also nicht geschafft, am Einsatz orientiertes Denken in der Bundeswehr zu etablieren und einsatztaugliche Organisations- und Führungsstrukturen zu schaffen. Der Hinweis auf die Realitätsferne trifft allerdings wohl eher den Vorgänger im Amt des Verteidigungsministers, der aber vom Generalinspekteur beraten wurde. Das ist eine mit Nonchalance vorgetragene aber doch ziemlich vernichtende Kritik.

Die Bundeswehr soll also schlanker, effizienter und einsatzorientierter werden, sowie von bürokratischen Fesseln befreit werden. Das sind Zielsetzungen auch im Transformationsprozess der Bundeswehr. Es ist Aufgabe des Generalinspekteurs mit dem Ministerium und unterstützt durch ein eigenes Zentrum für Transformation, diesen Prozess der kontinuierlichen Anpassung an eine sich ständig verändernde und komplexer werdende Welt zentral zu steuern.

Nach Auffassung der ´political masters` hat der Steuermann sich offensichtlich verfahren und folgt mit der Mannschaft immer noch nicht dem richtigen Kurs. Deswegen muss eine Kommission mit externem Sachverstand eingesetzt werden.

Die Ursachen dieser - für die Bundeswehr peinlichen - Einschätzung der politischen Führung sind sicher vielfältig. Die Kommission wird das im Detail aufbereiten. Wesentliche Gründe sind aber aus meiner Sicht, dass

• der Generalinspekteur die Kompetenzen, die der Berliner Erlass ihm gibt, nicht genutzt hat, weil er den Konflikt mit den Teilstreitkräften scheut,
  
• der Generalinspekteur die streitkräftegemeinsame Ausrichtung der Streitkräfte auf Einsätze nicht konsequent genug betrieben hat,
  
• der Generalinspekteur es zugelassen hat, dass die Teilstreitkräfte - beginnend mit den Führungsstäben - überdimensionierte Führungsstrukturen unterhalten, die in Quantität und Qualität den realen Führungserfordernissen nicht entsprechen,
  
• der Generalinspekteur im Hinblick auf den Abbau des Zivilpersonals den Konflikt mit der Verwaltung gescheut und es z.B. vielmehr zugelassen hat, dass die Bundeswehrverwaltung eigene Dienststellen mit eigenen Unterstellungsverhältnissen in den Einsatzräumen der Bundeswehr etabliert,
  
• der Generalinspekteur es zugelassen hat, dass in den Einsatzkontingenten der Bundeswehr ein Missverhältnis zwischen Kampftruppen und Unterstützungstruppen besteht und deswegen zu wenig Kampftruppe für die eigentliche Sicherung des Aufbaus verfügbar ist, etc., etc. und
  
• dass der Generalinspekteur Bürokratie nicht abgebaut, sondern durch die aufgezeigten Fehler Bürokratie im Einsatz eher mit verursacht hat.

Statt eine Kommission einzusetzen, die zusätzliche Arbeitsbelastung für das Ministerium mit sich bringt,  sollte der Bundeswehr Gelegenheit gegeben werden, ein Eckpunktepapier zur Eigenoptimierung unter der Leitung des zukünftigen Generalinspekteurs zu erarbeiten.

Auch dann hätte der Verteidigungsminister eine gute Grundlage für zukunfts- und einsatzorientierte Entscheidungen. Die Bundeswehr hat hochkompetentes und sehr leistungsstarkes Personal. Dessen gute Ideen müssen nur - auch gegen Widerstände -  realisiert werden. Dazu braucht die Bundeswehr einen führungsstarken, entscheidungsfreudigen und durchsetzungsfähigen Generalinspekteur.

(14.11.2009)