Zukunft der Spezialkräfte (03.12.2010)

Die Weise-Kommission hat über zukünftige Spezialkräfte der Bundeswehr intensiv nachgedacht. Und wenn man die zukünftige Bundeswehr vom Einsatz her denkt, dann muss natürlich der effiziente Einsatz dieses einzigartigen strategischen Instrumentariums im Zusammenhang mit der Reform des Ministeriums und der Führungsstruktur im Einsatz betrachtet werden. Die Vorschläge sind im Hinblick auf die Einsatzerfordernisse geeignet, die wesentlichen Defizite der heutigen Spezialkräfte zu beseitigen. Das hat Hoffnung gemacht.

Der Vortrag des Generalinspekteurs der Bundeswehr bei der Kommandeurtagung 2010 in Dresden stimmt da weit weniger zuversichtlich.

Zur Rettung und Evakuierung deutscher Staatsbürger sollen auch weiterhin Spezial- und spezialisierte Kräfte durch alle Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche in einem ressortübergreifenden Ansatz bereitgestellt werden. Hier bleibt alles wie gehabt, allerdings könnten durch die Konkretisierung ressortübergreifender Planung, Organisation und Führung von Spezialkräfteeinsätzen Verbesserungen erreicht werden.

Unter dem Stichwort Wirksamkeit im Einsatz führt der Generalinspekteur dann aus: „Auf Grundlage eines Echtzeitlagebildes müssen wir Ziele diskriminieren können, eine durchgängige Abbruchfähigkeit sicherstellen und insbesondere eine bedrohungsgerechte „abgestufte Wirkung“ entfalten können. Das gebietet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, aber auch das Gebot zur Vermeidung von Kollateralschäden. Daher halte ich auch zukünftig den Einsatz von Spezialkräften für unverzichtbar.“ Das beschreibt die besonderen und einzigartigen Wirkungsmöglichkeiten von Spezialkräften im Einsatz nur bruchstückhaft. Es drängt sich sogar ein wenig der Eindruck auf, dass die Vermeidung von Kollateralschäden ausschlaggebend für die Daseinsberechtigung von Spezialkräften ist.

Und wenn die Wirkungsmöglichkeiten und folglich die Einsatzerfordernisse unterschätzt werden, dann wundert es auch nicht, wenn der Generalinspekteur die jeweiligen Spezialkräfte „auch zukünftig in den Teilstreitkräften“ sieht und glaubt, die Führung der Spezialkräfte wie folgt klar zu regeln:

„Das Kommando Führung Operationen von Spezialkräften wird daher integraler Bestandteil des Einsatzführungskommandos mit direktem Strang ausschließlich zum Befehlshaber. Das Kommando Spezialkräfte erhält darüber hinaus den Kern eines „Joint Führungselements“, das befähigt ist, den Einsatz auf taktischer Ebene zu leiten und eine direkte Führung des Einsatzes durch Potsdam – in Ausnahme – Berlin zu gewährleisten. Die Teilstreitkräfte stellen für den Einsatz die Spezialkräftefähigkeiten je nach Aufgabe und Charakter des Einsatzes.“

Durch diese Regelung wird nichts wirklich reformiert oder verbessert. Die zukünftige Führungsorganisation der Spezialkräfte unterscheidet weiterhin zwischen Führung im Einsatz, truppendienstlicher Führung und Wahrnehmung der Verantwortung für die Weiterentwicklung. In diesem auch zukünftig hochkomplexen System gibt es dann unverändert sehr viele und unterschiedliche Verantwortungsträger sowie eine Unzahl von Schnittstellen. Die Führer der zukünftigen Spezialkräfte werden darüber hinaus auch weiterhin keinen garantierten Zugriff auf designierte und weitere Unterstützungskräfte für die einsatzbezogene Ausbildung und den Einsatz selbst haben. Effektive Führung im Einsatz wird so auch zukünftig nur mit erheblicher Kraftanstrengung möglich sein.

Eine zukunftsorientierte Reform, die vom Einsatz her gedacht sein soll, stellt man sich ganz anders vor. Spezialkräfte haben in der militärischen Führung offenbar derzeit keine „Lobby“. Vielleicht haben die Fachleute ja noch Gelegenheit, Sachverstand einzubringen, und die Chance, Positives zu erreichen.

(03.12.2010)