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Hans-Heinrich Dieter |
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Klartext
Sicherheitspolitische Sachverhalte, die mich besonders interessieren, greife ich auf und kommentiere sie aus meiner Sicht als Staatsbürger im Klartext. Wenn Sie dazu Stellung nehmen wollen, bitte unter kommentare@hansheinrichdieter.de
Deutsche Veteranen (17.02.2012) neu! Die Veteranen und Kriegsveteranen der Bundeswehr haben mehr Aufmerksamkeit und Anerkennung verdient. Darum sollten sich verantwortungsbewusste Parlamentarier bemühen. Wenn das mit der Einführung eines Veteranentages gelingt, wäre etwas erreicht.
Bundeswehr-Reförmchen (10.02.2012) neu! Am Anfang großer Reformen stehen große Strukturveränderungen und große Investitionen, dazu müssen sich verantwortungsbewusste Volksvertreter bekennen.
Undemokratischer Maulkorb (09.02.2012) neu! Zwischen Anspruch und Wirklichkeit der Parlamentsarmee Bundeswehr gibt es häufig gravierende Lücken.
NATO-Treffen Brüssel (08.02.2012) Am Hindukusch soll nach Abzug der Kampftruppen der internationalen Staatengemeinschaft der Umfang der afghanischen Sicherheitskräfte, Polizei und Armee, stark reduziert werden. Ist das verantwortungsvoll?
Wettbewerb beim Abzug aus Afghanistan (02.02.2012) Wenn die internationale Staatengemeinschaft ohne Berücksichtigung der realen sicherheitspolitischen Lage und Regierungsfähigkeit beschleunigt und zu frühzeitig aus Afghanistan abzieht, dann sind die in mehr als zehn Jahren mit hohem menschlichen und finanziellen Einsatz erzielten geringen Erfolge für die afghanische Bevölkerung stark gefährdet und die Taliban sehr schnell wieder an der Macht. Das wäre ein erneuter nachhaltiger und großer Erfolg des Terrorismus im Zusammenhang mit dem 11. September 2001.
Sicherheitspolitische Verantwortung (21.01.2012) Unter dem Druck eines Wahlkampfes ist auch ein Präsident der Grande Nation offenbar bereit, sicherheitspolitische französische Verantwortung für Afghanistan und die Stabilität der Operationen der internationalen Staatengemeinschaft dem innen- und parteipolitischen Kalkül nachzuordnen.
Deutsche politische Führung (20.01.2012) Um in Europa auch zukünftig erfolgreich zu sein, muss Deutschland seine vitalen politischen Ziele und Interessen in und für Europa, auch für die europäischen Partner nachvollziehbar, formulieren, damit deutsche Politik weniger beliebig, ja grundsatzorientierter wird und damit immer dann, wenn von Deutschland nachhaltige Führung in Europa erwartet wird, die jeweilige Politik auch vertrauensvoll als "europäisch" verstanden werden kann. Das geht sehr weit über die ständigen Bemühungen um die Beruhigung der Finanzmärkte hinaus und schließt eine an langfristigen Zielen und Konzepten orientierte Sicherheitspolitik natürlich ein.
Kritik an der Bundeswehrreform (12.01.2012) Gründlichkeit muss Vorrang vor Schnelligkeit haben, denn es geht um die Zukunft vieler Bürger in Uniform und Zivil sowie deren Familien. Die nächste "tiefgreifendste Reform" darf nicht bereits in der nächsten Legislaturperiode erforderlich werden.
Effektive Bekämpfung somalischer Piraten (30.12.2011) Piraterie darf nicht nur defensiv verhütet, sondern Piraterie muss aktiv und offensiv verhindert werden!
Kommunikation der Bundeswehr (29.12.2011) Ohne öffentliche Kommunikation von aussagefähigen Soldaten wird die Bundeswehr das „freundliche Desinteresse“ der Bürger nicht überwinden können. Mit wahrhaftiger Information ließe sich zudem verlorene Glaubwürdigkeit in sicherheitspolitischen Fragen gewinnen bzw. zurückgewinnen. Der Bundeswehrverband kann das nicht leisten, füllt aber derzeit einen kleinen Teil der großen Lücke in der Kommunikation der Bundeswehr.
Rückzug (17.12.2011) Wenn der deutsche Rückzug aus Afghanistan nicht Gefahr laufen soll, zur Niederlage und zur Flucht auszuarten, dann brauchen die politisch und militärisch Verantwortlichen vor Ort Handlungsfreiheit und die der jeweiligen Lage entsprechenden Kräfte und Mittel. Darüber hinaus muss man sicher politisch Zeitvorstellungen entwickeln und verfolgen, die Kräfte vor Ort dürfen aber nicht durch politisch fixierte Zahlen-, Zeit- und Ortsangaben für den Gegner ausrechenbar sein und damit in hohem Maße verwundbar gemacht werden.
Klartext einer mutigen Volksvertreterin (14.12.2011) Wenn ein Staat aufgrund falscher Lagebeurteilung glaubt, seine Soldaten in einen Stabilisierungseinsatz zu schicken, dann aber feststellen muss, dass die Soldaten ihren militärischen Auftrag unter "kriegsähnlichen Bedingungen" - wenn nicht gar im Krieg - erfüllen müssen, dann muss der verantwortliche Staat schnellstmöglich die personellen und materiellen Rahmenbedingungen für die Auftragserfüllung unter Kriegsbedingungen schaffen.
Kampf gegen den Terrorismus in Afghanistan (05.12.2011) Präsident Karsai sagt im Rahmen der Afghanistan-Konferenz, das Land werde nach dem „Abzug der internationalen Truppen mehr denn je an der Frontlinie im Kampf gegen den Terrorismus stehen.“ ISAF-Oberbefehlshaber John Allen, hat angekündigt, dass angesichts der Truppenreduzierung „Antiterror-Operationen, insbesondere ... Spezialeinsätze, eine prominente Rolle spielen werden“. Wenn Antiterror-Operationen nicht nur prominent sondern auch wirksam und erfolgreich sein sollen, dann kann man nicht früh genug anfangen, die für verstärkte Operationen erforderlichen Kräfte verfügbar zu machen und effektiv einzusetzen.
Bundeswehr auf Distanz zur Regierung? (03.12.2011) Die DSO hat offenbar mit "Schneller Adler 2011" auf der Grundlage des Parlamentsbeteiligungsgesetzes den Einsatz bewaffneter Streitkräfte ganz im sehr konkreten Sinne des § 2 Abs. 1 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes geübt. Damit "distanziert" sich die Bundeswehr nicht von der Bundesregierung sondern erfüllt lediglich einen Ausbildungsauftrag. Mit der realen "Operation Pegasus" vom Februar 2011 wird sich das höchste Gericht hoffentlich bald befassen und im Sinne des Antrages der Grünen entscheiden.
Afghanistan nach 2014 (02.12.2011) Der Alltag in Afghanistan wird auch während der Bonner Konferenz weitergehen. Heute meldet Focus-online: "Ein Selbstmordattentäter hat sich vor einem Nato-Stützpunkt in Afghanistan in die Luft gesprengt. Bis zu 70 Menschen sind verletzt worden, der Attentäter wurde noch am Tor gestoppt." Nach der Konferenz werden die westlichen Staaten wie auch Karsai an ihren Absichtserklärungen gemessen werden. Die verbleibende Zeit bis zum Abzug aller Kampftruppen in 2014 ist sehr knapp und es sind noch einige Augias-Ställe auszumisten. Wenn dann die Freude über die politischen Absichtserklärungen etwas abgeklungen ist, wird sich auch die Politik mit ganz praktischen Fragen auseinandersetzen müssen wie etwa: "Wer schützt denn die Ausbilder und die Aufbauhelfer, wenn die Kampftruppen weg sind?"
Niederlage in Afghanistan? (23.11.2011) Humanitäre Hilfe mit Berührungsängsten (21.11.2011) Afghanische Augenhöhe (20.11.2011) Petersberg II (11.11.2011) Sehr wenig dazugelernt! (10.11.2011) Unangemessener Maulkorb (05.11.2011) Unsicherer Kantonist Karsai (01.11.2011) “Frostnächte” im libyschen Frühling (29.10.2011) Wirtschaftsfaktor Bundeswehr (26.10.2011) Staatsbesuch in Afghanistan (17.10.2011) Schluss mit Illusionen (05.10.2011) Was nun, NATO? (27.09.2011) Deutscher politischer Kompass? (11.09.2011) Gewohnt halbherzig! (28.08.2011) Dilemma der NATO 5 (23.08.2011) Wenig professionell (19.08.2011) Soldaten als Schiffsbegleiter (14.08.2011) Geschäft mit der Sicherheit (13.08.2011) Militärcourage 2 (23.07.2011) Falsches Verständnis vom Primat der Politik (17.07.2011) Fortschritte in Afganistan (13.07.2011) Teure Bundeswehr (03.07.2011) Freiwilligen-Streitkräfte (01.07.2011) “Flucht” aus Afghanistan? (26.06.2011) Rückzug in Raten (22.06.2011) US-Amerikaner verhandeln mit Taliban (19.06.2011) Guerilla-Taktik (17.06.2011) Petersberg-Konferenz (12.06.2011) Illusionen und Friedenseuphorie (04.06.2011) Qualität deutscher Sicherheitspolitik (03.06.2011) Aussöhnung mit den Taliban? (30.05.2011) Reformkonsens (28.05.2011) Reform der “Bundeswehrreform” (18.05.2011) Kurzsichtig und provinziell (05.05.2011) Dilemma der NATO IV (22.04.2011) Dilemma der NATO III (15.04.2011) Dilemma der NATO II (12.04.2011) Ende der NATO-Zensur (04.04.2011) Moral von Waffenlieferungen (31.03.2011) Dilemma der NATO (26.03.2011) "Die Libyer selbst müssen Gaddafi stürzen" (22.03.2011) Verkehrte Welt (18.03.2011) Karsai (13.03.2011) Reform der Parlamentsarmee (12.03.2011) Gut gemeint, aber an der Realität vorbei (11.03.2011) “A lot of loose talk” (05.03.2011) Gastkommentar zur Bundeswehrreform (02.03.2011)
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